Brexit – und kein Ende

Halten Sie sich fest: Es gibt Neues vom Brexit! Moment, werden Sie jetzt vielleicht denken – ist das nicht alles schon längst gelaufen? Die Antwort ist ein klares Jein. Zwar sind die Briten Anfang 2020 tatsächlich aus der EU ausgetreten. Seitdem aber streiten sich London und Brüssel über die im „Nordirland-Protokoll“ vereinbarten Kontrollen von Warenlieferungen aus Großbritannien nach Nordirland.

Die EU will damit ihren Binnenmarkt schützen sowie eine Zollgrenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordteil verhindern. Die pro-britischen Nordiren und die harten Brexit-Fans wären das „Nordirland-Protokoll“ dagegen am liebsten los. Sie befürchten, dass die Provinz von ihrem britischen „Mutterland“ abgeschnitten wird.

Nach zähen Verhandlungen hat sich die EU mit London jetzt aber ganz offensichtlich auf einen Kompromiss verständigt. Wichtigster Punkt: Lieferungen, die in Nordirland bleiben sollen, müssen nicht mehr kontrolliert werden. Um den Deal zu besiegeln, ist Kommissionspräsidentin von der Leyen zu einem Treffen mit dem britischen Premier Rishi Sunak nach Windsor gereist.

Die Frage ist nur, ob Sunak auch seine eigenen Leute überzeugen kann. Ex-Regierungschef Boris Johnson - der das Protokoll mit der EU ausgehandelt hatte, sich dann aber nicht daranhalten wollte - droht nämlich schon mit einer Rebellion, sollte sein Nach-Nachfolger der EU zu weit entgegenkommen und Nordirland auch künftig anders behandelt werden als der Rest des Königreiches.

Für Rishi Sunak sind das keine angenehmen Aussichten. Er wäre schließlich nicht der erste Premierminister, den der Brexit-Fluch das Amt kostet …