Ist die EU demokratisch? Was ist deine Stimme wert?
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by
alirezaeian71
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EU-Bürger zu sein bedeutet, dass viele Bereiche unseres Lebens
von einem merkwürdigen Konstrukt reguliert werden.
Von einer absurd kompliziert wirkenden Bürokratie,
die gefühlt Entscheidungen über unsere Köpfe hinweg trifft.
Viele Europäer glauben deshalb, dass ihre Stimme bei der Europawahl
nicht zählt und dass die EU nicht demokratisch ist.
Wie demokratisch ist die EU wirklich
und kann deine Stimme überhaupt etwas bewirken?
In demokratischen Staaten
orientiert sich die Politik am Willen der Bürger.
Aber die Bürger sind nicht immer einer Meinung.
Unzählige Gruppen kämpfen um Einfluss und Macht,
um dann ihre Gesetze und Regeln durchsetzen zu können.
In einer funktionierenden Demokratie gibt es Kontrollmechanismen,
die faire Rahmenbedingungen für diese Machtkämpfe schaffen sollen
und begrenzte Amtszeiten verhindern,
dass einzelne Parteien zu mächtig werden.
Aber damit ist jenseits nationaler Grenzen Schluss.
Internationale Politik ist nicht demokratisch, sondern anarchisch.
Es gibt keine Zentralgewalt,
die für Fairness sorgt und Gesetze vollstreckt.
Historisch war das einzige Gesetz
die Tyrannei des Stärksten und die Anarchie.
In der Geschichte waren es deshalb die mächtigen Länder,
die sich nahmen, was sie wollten.
Entweder durch Drohungen oder mit Gewalt.
Nach dem Zweiten Weltkrieg
wurden die Vereinten Nationen gegründet mit dem Ziel,
dieser Anarchie allgemeingültige Verhaltensregeln entgegenzusetzen.
Aber weil die UN praktisch keine Macht hat
und ihre Mitglieder oft gegensätzliche Interessen verfolgen,
werden diese Regeln oft höflich ignoriert.
Die EU hat hingegen Regeln und Gesetze
für ihre Mitgliedsstaaten, die sowohl bindend als auch durchsetzbar sind.
Denn der Europäische Gerichtshof kann verbindliche Entscheidungen treffen.
Die EU wurde ursprünglich gegründet,
um Frieden und Wohlstand zwischen den europäischen Staaten zu sichern,
aber sie war auch der Versuch,
den Stimmen ihrer Mitglieder auf internationaler Bühne